19.09.2017

Abenteuer Parlament 19.9.2017

Interessante Details zur Parlamentsarbeit erfahren. Bei einem Initiativantrag (drohen in den beiden letzten Plenarsitzungen des Nationalrates) wird der Antrag (zB ein Gesetz zur Gruppenklage) im Zuge einer Rede eingebracht und erst jetzt eingelesen und elektronisch an die Abgeordneten verteilt. Die können das jetzt schnell lesen und nach der Diskussion kommt es zur Abstimmung. Natürlich pflegen die Klubs einander bzw bestimmten anderen Klubs die Anträge vorher zuzuleiten. Das passiert aber dzt gegenüber den vier „wilden“ Abgeordneten der Liste Pilz nicht. Das ist ein lächerliches Prozedere – wie soll man in kurzer Zeit längere Gesetzestexte prüfen? Eine Antwort: Gar nicht. Ich steh auf, wenn der Klubobmann aufsteht. Das ist der Klubzwang. Wir werden das nicht haben. Das bedeutet aber viel Arbeit. Aber das ist dann auch echte parlamentarische Demokratie.